Nicht-StVO Straßenschilder

Ich halte ein Schild wie im beispiel für eine extrem gute Wahl: Verkehrszeichen 250 kennt jeder. Mit Zusatztext kommt es aber nicht in der StVO vor. Der Zusatztext sagt, wir sind auf einem Privatweg.

genau, dass es ein Privatweg ist steht auf dem Schild, und das würde ich auch erstmal nicht in Frage stellen. Aber ein z250 ist da keins, es gibt viele Schilder die rund sind mit rotem Kreis und in der Mitte was drin, so wie hier, z.B. Geschwindigkeitsbegrenzungen, oder der Gegenverkehr hat Vorfahrt, etc. Das z250 ist das Schild ohne was drin. Zusatztexte müssten unter dem Schild stehen, außer es ist ein Phnatasieschild, da darf man alles

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Kann dem nur zustimmen. Ein Beispiel aus AT:

Was will das Schild sagen: Für landwirtschaftliche Bringung ist das

  • kein Privatgrund?
  • ist hier Fahren nicht verboten?

Die Behauptung “hier gilt die StVO” ist übrigens redundant. Die gilt hier sowieso.

PS: Im andren topic wurde ja (mit Absicht?) Rollierung auf den track gebracht, und nicht wenige zwingt das zum Absteigen und Schieben :wink:

PPS: Im Austria Sub bleibt so eine Frage tagelang ohne Reaktion.

In D bedeutet das Schild “Privatgrund” oder “Privatweg”, dass die StVO eben nicht git. Eine ensprechende Beschiderung “hier gilt die StVO” würde diese hier gelten lassen (rechts vor links, Höchstgeschwindigkeit, Gurtpflicht …). Auf dem Privatgrund (ohne die Geltungserweiterung) wäre beispielsweise ein Verkehrsunfall eben kein Verkehrsunfall und Schilder aus der StVO könnte man ignorieren. Die fehlende öffentliche Widmung und Eintragung ind das Wegeverzeichnis der Kommunne vermittelt mir dieses Schild ebenso.
Mag sein, dass das Schild in seiner Form und dem Hinweis “Privatweg” tatsächlich keine rechtliche Bindung besitzt, was das Verbot des Befahrens mit (motorisierten) Fahrzeugen betrifft und es von @Hungerburg ganz oben im ersten Satz beschrieben wurde. Aber wie schon von @Nadjita @Mammi71 und mir geschrieben, sollte das Hausherrenrecht beachtet werden und da verstehen wir wohl alle drei “keine motorisierten Fahrzeuge”. Das mag eine subjektive Deutung des Schildes sein, aber lehnt sich an den gesunden Menschenverstand und die Achtung vor dem Eigentum anderer an. :wink:
Dass Fahrräder hier fahren dürfen (sollten :wink:) schließe ich nicht kategorisch aus, zumal auf dem Weg (wie hier Ist surface=gravel richtig? geschrieben, mehrere Radrouten Relation: ‪Wabe 51‬ (‪289055‬) | OpenStreetMap , Relation: ‪Wabe 50‬ (‪289054‬) | OpenStreetMap und Relation: ‪63-91‬ (‪12897917‬) | OpenStreetMap verlaufen und ich nicht bezweifle, dass der Betreiber der Radrouten (Münsterland Tourismus) es unterlassen hat, die erforderlichen Verträge mit dem Besitzer des Wegens zu schließen.

Ganz so einfach ist das nicht. Auf solchen halb-privaten Straßen gilt grundsätzlich das Straßenverkehrsrecht, nicht die StVO. Aber diese regelt eher Haftungsfragen, weswegen auf solchen Straßen eben auch nicht ohne Führerschein gefahren werden darf. Reine Privatstraßen sind solche, die eben nicht öffentlich erreichbar sind, was hier aber nicht der Fall ist.

Ein Schild „Hier gilt die StVO“ bedeutet nicht, dass die gesamte StVO dort gilt, sondern immer nur der Teil, der anwendbar ist, wie eben gegenseitige Rücksichtsnahme, aber da hört es dann auch schon fast auf. In der Fahrschule wurde uns damals sehr deutlich gesagt, dass wenn auf einem Parkplatz „Hier gilt die StVO“ steht, das im Prinzip nur gegenseitige Rücksichtsnahme bedeutet. Mag sein, dass sich das mittlerweile geändert hat, glaube ich aber nicht.

Was will das Schild sagen: Für landwirtschaftliche Bringung ist das

  • kein Privatgrund?
  • ist hier Fahren nicht verboten?

für Werksverkehr und Landwirtschaft gilt das Schritttempo nicht

Oder die OSM-Daten sind falsch bzw. nicht mehr aktuell:

Das ist aus meinem Kenntnis falsch. Es gibt sogenannte tatsächlich-öffentliche Flächen, wie den Supermarktparkplatz, wo immer die StVO gilt, auch wenn es Privatgrund ist. Oder öffentlich zugängliche Privatstraßen.

Zusammenfassung

Privatgelände: Hier gilt die StVO! Stimmt das? :

Grundsätzlich müssen die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung (StVO) - wie zum Beispiel die Vorfahrtsregeln - auf allen öffentlichen Verkehrsflächen beachtet werden. Zu diesen gehören alle Straßen, Wege und Plätze, die ausdrücklich dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Außerdem zählen aber auch private Flächen dazu, wenn deren Eigentümer sie für die Allgemeinheit zugänglich gemacht hat. In diesem Fall spricht man von tatsächlich-öffentlichen Verkehrsflächen. Voraussetzung ist, dass diese für eine unbestimmte Zahl von Nutzungsberechtigten offen zugänglich sind.

Zum Beispiel kann es sich dabei um eine allgemein nutzbare Privatstraße handeln oder um einen offen zugänglichen Parkplatz vor einem Einkaufszentrum. Dort darf jeder fahren, der will – ohne spezielle Erlaubnis oder direkte Beziehung zum Eigentümer oder Geschäftsinhaber. Hier gilt also die StVO - auch, wenn es sich strenggenommen um Privatgelände handelt.

Nicht als öffentliche Verkehrsflächen gelten dagegen zum Beispiel Parkplätze von Wohnanlagen, die nur für deren Mieter zugänglich sind. Dort ist die Nutzung auf einen klar abgegrenzten Personenkreis beschränkt, den der Eigentümer der Parkfläche auch kennt.

Auf sämtlichen Flächen, die nach diesen Kriterien als öffentliche Verkehrsfläche gelten, muss man sich an die StVO halten - und zwar auch ohne besonderes Hinweisschild.

Jemand eine Idee wie man solche Nicht-StVO Schilder als traffic_sign eintragen könnte? In Österreich gab es die Anregung:

Ich frag, weil ich ab und zu “Privatweg” vor Ort und StVO traffic_sign seh in den Daten.

Das ist nicht unbedingt ein Widerspruch. Es ist nicht verboten, auf einem Privatweg StVO-konforme Schilder aufzustellen.

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Du hast Recht. Ich ging bisher davon aus, dass das Straßenverkehrsrecht nicht die StVO beinhaltet, aber das stimmt nicht. Insofern: danke für die Korrektur.

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Die Schilder entstammen aber nicht der StVO, die kennt keinen roten Kreis mit “Privatweg” Eindruck im weißen Inneren. Die konformen Fahrverbot StVO Schilder mit Zusatztafel “Privatweg” lassen sich sauber abbilden, aber die mit “Privatstraße” im roten Kreis nicht. Das find ich nicht so toll.

wobei man auf einem öffentlich zugänglichen Weg vermutlich auch nicht beliebige Schilder aufstellen darf, insbesondere wenn sie aussehen wie die in der StVO.

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ist halt so, die Schilder zeigen an dass es ein Privatweg ist, das muss auch gar nicht so aussehen, man könnte auch Privatweg auf ein rechteckiges Schild schreiben und die Bedeutung wäre dieselbe, manche machen das auch.
ownership=private
https://taginfo.openstreetmap.org/search?q=private#values

https://taginfo.openstreetmap.org/tags/ownership=private#combinations
60% Verwendung mit highway.

oder vielleicht auch operator:type=private, insgesamt höhere Nutzung aber nur 10500mal mit highway, also ein Drittel.
https://taginfo.openstreetmap.org/tags/operator%3Atype=private#combinations

Je nach Land kann das z.B. bedeuten dass die Verkehrssicherungspflichten nicht bei der öffentlichen Hand liegen. Wenn du das Schild ganz genau wiedergeben willst ist ein schönes Foto am besten.

Soweit ging meine Recherche nicht. Dann ist es auch nicht auszuschließen, dass die Routen zwischenzeitlich einen anderen Weg gehen und der Eigentümer auch Fahrräder nicht auf seinem Weg will

Das ist aber auch nicht verboten

Ich kenne so einen Fall, wo eine Radwanderweg geplant und ausgeschildert wurde und auf einem Teilstück der Eigentümer das Radfahren nicht erlaubt. Ich glaube auch das Betreten. Das Problem bestand vor Kurzem auch seit Jahren.

Es gibt noch einen Aspekt, der in der bisherigen Diskussion unbeachtet blieb, der aber sehr wichtig ist: der Versicherungsschutz!

Wenn ein Weg mit “Privatweg” beschildert ist, besagt das in erster Linie, daß dieser Weg in privatem Besitz ist, und nicht von der öffentlichen Hand bewirtschaftet und gepflegt wird. D.h., daß z.B. das Ausbessern von Schlaglöchern und der Winterdienst nach freier Entscheidung des Eigentümers geschehen können, aber nicht müssen!

Im Winter kann es also sehr gut sein, daß der Weg durch den Schnee nicht von angrenzenden Gräben und Feldern zu unterscheiden ist.

Insbesondere hat dies Auswirkungen im Versicherungsrecht: wer einen “Privatweg” befährt, und dort einen Schaden erleidet, muss sich mit dem Eigentümer um die Regulierung streiten, die öffentliche Hand kommt dafür nicht auf! Das gilt auch, wenn Du als Radfahrer auf einem solchem Weg, also auf privatem Gelände, von einem freilaufenden Hund angefallen wirst! Selbst, wenn Dir ein Hase vors Rad läuft und Du hinfällst, kann Deine Versicherung die Regulierung ablehnen, da Du Dich auf privatem Gelände befunden hast.

Bei eindeutig zu erkennenden Zufahrten von Steinbrüchen oder anderen Unternehmen, auf denen auch oder überwiegend Schwerlastverkehr herrscht, sollte man es sich als besonders als Radfahrer aber sowieso sehr gut überlegen, ob man dort wirklich herfahren will.

Das ownership=private bzw. operator:type=private besagt jedoch nur, dass es sich um Privatbesitz oder einen privaten Betreiber handelt. Für das Vorhandensein eines Schildes bräuchte es dann noch einen zusätzlichen Tag wie z.B. traffic_sign=*, um das zu verdeutlichen.

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doch, genau das habe ich geschrieben, du kannst nicht einfach ein Autobahnschild auf dem öffentlich zugänglichen Feldweg aufstellen, auch wenn es deiner ist

die Krankenversicherung meinst du?