Radfahrstreifen in 30 km/h Zonen

Ich hatte mal im Forum gelesen, dass es (für die Verkehrsbehörde) in Deutschland verboten ist, Fahrradwege zu bauen/auszuweisen in 30-km/h-Zonen (und darunter).

Weiß jemand wo dies im Gesetzestext zu finden ist? Ein Link wäre sehr hilfreich!

Insbesondere interessiert mich,

  • ob das nur für Zonen gilt, oder generell für Straßen mit 30 km/h (und darunter) Tempolimit?
  • ob das nur für das Ausweisen von benutzungspflichtigen Fahrradwege gilt? (Was passiert mit Fahrradwegen in neu als 30 km/h Zonen ausgewiesenen Straßen?)
  • ob das für jegliche Fahrradinfrastuktur gilt, also Radfahrstreifen, Schutzstreifen, usw. ?

Und unabhängig von der deutschen Gesetzgebung, weiß jemand wie es in anderen Ländern in denen es 30-km/h-Zonen gibt bestellt ist?

StVO §45 (1c):

Die Straßenverkehrsbehörden ordnen ferner innerhalb geschlossener Ortschaften, insbesondere in Wohngebieten und Gebieten mit hoher Fußgänger- und Fahrradverkehrsdichte sowie hohem Querungsbedarf, Tempo 30-Zonen im Einvernehmen mit der Gemeinde an. Die Zonen-Anordnung darf sich weder auf Straßen des überörtlichen Verkehrs (Bundes-, Landes- und Kreisstraßen) noch auf weitere Vorfahrtstraßen (Zeichen 306) erstrecken. Sie darf nur Straßen ohne Lichtzeichen geregelte Kreuzungen oder Einmündungen, Fahrstreifenbegrenzungen (Zeichen 295), Leitlinien (Zeichen 340) und benutzungspflichtige Radwege (Zeichen 237, 240, 241 oder Zeichen 295 in Verbindung mit Zeichen 237) umfassen. An Kreuzungen und Einmündungen innerhalb der Zone muss grundsätzlich die Vorfahrtregel nach § 8 Absatz 1 Satz 1 („rechts vor links“) gelten. Abweichend von Satz 3 bleiben vor dem 1. November 2000 angeordnete Tempo 30-Zonen mit Lichtzeichenanlagen zum Schutz der Fußgänger zulässig.

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Vielen Dank!

Das heißt zusammenfassend

  • die Regelung gilt nur für Tempo 30-Zonen, nicht für Tempo 30 generell
  • sämtliche Schilder für Benutzungspflicht müssen entfernt werden, bevor eine Tempo 30-Zone ausgewiesen werden darf. Ein physikalischer Radweg darf bestehen bleiben, er darf nur nicht benutzungspflichtig sein (und es macht idR keinen Sinn, einen neuen zu bauen).
  • insbesondere Schutzstreifen sind zulässig
  • ob Radfahrstreifen zulässig sind, ist nicht ganz klar. Mit “Zeichen 295 in Verbindung mit Zeichen 237” ist wohl ein Radfahrstreifen gemeint? Diese Kombination habe ich nie gesehen, benutzungspflicht ist bei Radfahrstreifen eigentlich implizit, dachte ich. Eine Uneindeutigkeit im Gesetzestext?
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Ja, aber in der VwV-StVO ist auch so bisschen schwierig zu finden, dass es eh bestimmte Hürden für reine Tempo 30 Abschnitte gibt.

Ja, soweit richtig.

Nein, nicht uneindeutig. Ein Radfahrstreifen ist ein Seitenstreifen, der durch die durchgezogene Linie (VZ 295) abgetrennt ist und den du als Radfahrer nutzen darfst:

Erst mit dem VZ 237 (blauer Lollie) wird aus einem Radfahrstreifen ein Radweg und ist dann erst benutzungspflichtig. Hamburg verbaut das relativ gerne…

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Ja, damit ist ein Radfahrstreifen gemeint. Benutzungspflichtig ist dieser theoretisch nur in Verbindung mit dem Schild, ich hab sie auch in Kiel noch nicht ohne gesehen. Eine implizite Benutzungspflicht hast du bei Schutzstreifen, die du aufgrund des Rechtsfahrgebots benutzen musst (außer, sie sind zu nah an parkenden Autos aufgemalt).

Edit: @SafetyIng war schneller.

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Und ein Fahrrad-Piktogramm auf dem Radfahrstreifen ist dann vermutlich gleichbedeutend mit dem blauen Lolli?

Nein. Nur Lolli ist Benutzungspflicht, Piktogramme sind unverbindliches Angebot.

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