Man darf 1h halten, aber nicht Aussteigen, weil dann würde man ja parken statt halten? Und die Parkscheibe bloß nicht vergessen!
Wer denkt sich sowas aus?
parking:both:maxstay=1h
parking:both:restriction=no_standing dran oder nicht?
Dann zitiere ich mal aus dem Bundesgesetzesblatt, pdf-Seite 5:
k) ein Fahrzeug gilt als:
i) ,haltendes Fahrzeug,’ wenn es
während der Zeit die zum Ein-
oder Aussteigen oder zum Be-
und Entladen erforderlich ist,
hält;
(2) Wer sein Fahrzeug verlässt oder länger als drei Minuten hält, der parkt.
Aber § 13 Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit:
(2) Wird im Bereich eines eingeschränkten Haltverbots für eine Zone (Zeichen 290.1 und 290.2) oder einer Parkraumbewirtschaftungszone (Zeichen 314.1 und 314.2) oder bei den Zeichen 314 oder 315 durch ein Zusatzzeichen die Benutzung einer Parkscheibe (Bild 318) vorgeschrieben, ist das Halten und Parken nur erlaubt
für die Zeit, die auf dem Zusatzzeichen angegeben ist, und, […]
(Es gibt Halten und Parken)
Und insbesondere im Anhang, siehe “Zeichen 290.1 Beginn eines Eingeschränkten Haltverbots für eine Zone”:
Wer ein Fahrzeug führt, darf innerhalb der gekennzeichneten Zone nicht länger als drei Minuten halten, ausgenommen zum Ein- oder Aussteigen oder zum Be- oder Entladen.
Insofern haben alle etwas recht, je nachdem welchen Ausschnitt man gerade gelesen hat. Der Titel dürfte meiner Meinung nach korrekt “eingeschränktes Haltverbot” (ohne e!) lauten.
Ich bleibe beim maxstay=1h ohne weitere Tags solange keine (willkommenen) Gegenmeinungen eintrudeln.
Ist das Bürokratenlogik: Die Logische Folge ist (IMHO): “Nicht halten” → “Halten” (unter 3 Minuten nicht aussteigen) → “eingeschränkt Parken” → "uneingeschränkt parken)
Wenn ich das “Halteverbot” “einschränke”, dann muss weniger, und nicht mehr dabei herauskommen. “Eine Stunde Parken” ist aber “mehr” als “Halten” (aber weniger als “Parken”).
Oder ist ein “eingeschränktes Verbot” eine “erweiterte Erlaubnis”? D.h. der Zusatz mit der Parkscheibe macht das zum “eingeschränkten Halteverbot”, nicht aber das Verkehrszeichen? Falls nicht, was ist das Zeichen für ein “uneingeschränktes Halteverbot”?
Ich gebe zu, als ich Führerschein machte, da gab es noch die “Lichtzeichenanlage”.
Ich will jetzt keinen formaljuristischen Flamewar starten, aber logisch ist das IMHO nicht…
Umgekehrt: wenn man das “Halten” einschränkt kommt weniger raus - was aber keinen Sinn macht, weil weniger als nicht anhalten geht nun mal nicht.
Beim eingeschränkten Halteverbot wird aber nicht das Halten, sondern das Verbot eingeschränkt. Da kommt auch weniger dabei heraus: weniger Verbot.
So isses.
Das heißt dann absolutes Halteverbot und ist VZ 283
Hättest Du @Map-Peter noch ein Stück mehr zitiert stünde da noch, dass ein Zusatzzeichen mit Parkscheibe 1 Std. unter einem eingeschränkten Halteverbot keinen Sinn macht.
Hättest Du @Map-Peter noch ein Stück mehr zitiert stünde da noch, dass ein Zusatzzeichen mit Parkscheibe 1 Std. unter einem eingeschränkten Halteverbot keinen Sinn macht.