Wie sollten wir durch Fair Parken überwachte Parkplätze taggen

Das Besondere von Fair Parken ist die größere Überwachungsdichte, die keine persönlich anwesende Überwachungskraft erfordert, um Schwarzparker zu finden. Wenn nach Umstellung auf automatisierte Überwachung Schwarzparker zuverlässig Vertragsstrafen erhalten, ändert das nichts am Charakter der Vertragsstrafe bzw. macht aus der Vertragsstrafe noch keine Gebühr im Sinne eines regulären Nutzungentgelts (bzw. Kostenfreiheit bis zu einer gewissen Parkdauer).

Ich sehe das auch so. Wenn die Höhe der Gebühren (verglichen mit ortsüblichen Parkgebühren über 0 Euro) und die Formulierung auf den Schildern bzw. in den AGB des Parkplatzbewirtschafters darauf hindeutet, dass es Vertragsstrafen (“erhöhtes Parkentgelt” :grinning:) sind, sind es keine regulären Gebühren im Sinne von fee=*. Dann wäre entsprechen maxstay=* zu setzen.

3 Likes