Umgang mit gemappten Verkehrszeichen welche illegal aufgestellt wurden

[flohoff]

@Galbinus

@Mietz

Auch auf einem Privatweg ist es verboten selbst Verkehrsschilder aufzustellen. Einzig darf der Hinweis stehen, “Privatweg, Benutzung auf eigene Gefahr”. Ich hatte den Fall exakt so in meiner Nachbarschaft, daher weiß um diese Umstände.

Nein, es ist nicht verboten, auf Privatwegen selbst Verkehrsschilder aufzustellen, (“Auf privaten Flächen dürfen amtlichen Verkehrszeichen gleichende Schilder aufgestellt werden, wenn eine Auswirkung auf öffentliche Straßen ausgeschlossen ist.”) sofern es sich bei dem Privatweg nicht um einen sogenannten “tatsächlich öffentlichen” Weg handelt. Wenn es sich also um einen reinen Privatweg (z.B. die Grundstückszufahrt auf privaten Grund) handelt, legt der Besitzer die Regeln zu Nutzung eigenverantwortlichfest und kann dafür auch Verkehrsschilder aufstellen. Diese müssen sich noch nicht einmal von den offiziellen Verkehrsschildern unterscheiden (z.B. durch andere Farbgebung) - “wenn hierdurch nach dem maßgeblichen Gesamteindruck eines flüchtigen Betrachters nicht die ernsthafte Gefahr einer Beeinträchtigung des Verkehrs auf einer nahe gelegenen öffentlichen Straße entsteht.” (vgl. https://openjur.de/u/316164.html))

Da er sie gesehen hat und interpretiert → Nein - Darf nicht aufgestellt werden. Häufig steht an privaten Hofzufahren deshalb auch nur ein “Privatweg - Betreten verboten” weil ein Zeichen 250 eben nicht aufstellbar ist.

Flo