Hi,
ich möchte es jetzt nicht abtun, die rechtliche Sache muss natürlich immer beachtet werden!
Aber 1. bei knapp 80 Häusern, kenne ich die Hausnr. und sogar die Personen, die darin wohnen alle sogar mit Vor- und Nachnamen aus dem Kopf (Wissen). 2. Wäre die Frage wer vergibt überhaupt die Hausnr. ? Nein, keine Bundesregierung, keine Landesregierung, kein Ministerium, kein Katasteramt vergibt die Hausnr.!. Hausnr. werden im Rahmen der Planungshoheit von der Gemeinde vergeben! Bei jedem Neubau, bei jedem Neubaugebiet vergibt die Gemeinde die Hausnr. bzw. bestimmt diese! Das ist u.a. eine von ganz vielen Aufgaben eines ehrenamtlichen Bürgermeisters und nein, ein Beschluss der Gemeindevertretung etc. ist nicht notwendig für die Vergabe. Der Bgm. hat diese Aufgabe zu erfüllen. Da meine Gemeinde sehr klein ist, ist das Schreiben des Bescheides zur Vergabe der Hausnr., welcher an den Grundstücksbesitzer ergeht auf eine Amtsverwaltung überragen. Auch informiert das Amt für mich die ganzen Stellen z.B. Katasteramt, Bauaufsichtsbehörde, Rettungsleitstellen, etc. Aber das Amt macht letzlich nur den Schreibkram für mich als Bgm. Natürlich muss ich mich bei der Bestimmung der Hausnr. ans Baugesetzbuch und ans Ordnungsrecht halten u.a. soll ja eine Hausnr. zum eindeutigen Auffinden eines Objektes dienen, dabei berät mich natürlich die Amtsverwaltung. Aber wenn z.B. zwichen Hausnr. 30 und 34 eine Baulücke ist, dann kann ich z.B. der Baulücke auch die Hausnr. 30 a geben statt der Hausnr. 32 … ob das Sinn macht, darüber lässt sich streiten.
Natürlich darf ich nicht z.B. die zusammengetragenen Daten vom VermKatG des Landes Schleswig-Holstein kopieren oder abschreiben. Habe ich auch nicht! Ich bin im Kopf die Straße entlanggegangen.
Damit sollte es galube ich mit der Diskussion gewesen sein.
P.S. Wenn das Land etc. seine Urheberrechte verletzt sieht, dann kann das Land auch zukünftig gerne selber die Hausnr. vergeben, da bin ich als ehrenamtlicher Bgm, welcher in seiner Freizeit, neben einem Vollzeitjob, eine knapp 300 Einwohner große Gemeinde verwaltet, überhaupt nicht scharf drauf!
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