Vielleicht weiß der eine oder andere, dass ich mich beruflich längere Zeit mit Patenten beschäftigt habe.
Was mich ja wurmt, ist, dass in den Foren Ideen entstehen, die pfiffig und oft patentfähig sind.
Klar wollen wir das nicht machen - wir sine eine offene Community.
Was problematisch ist, sind Situationen wo man in Foren über Ideen und Lösungen diskutiert hat.
Man macht sie somit zum “Stand der Technik” und macht rechtlich nicht patentfähig.
Das Problem ist, dass die Patentbehörden keine OSM Foren und Wikis lesen.
Es kann durchaus passieren, dass wir Etwas erarbeiten und eine Firma/Konzern diese Idee patentiert.
Es muss ja nicht mal böse Absicht sein. Manchmal kommt man aus ähnliche Ideen zu gleicher Zeit weil der technische Fortschritt soweit ist.
Was kann man damit machen? Ich denke die OSMF müßte an das Europäische Patentamt, Patentbehörden in USA, Kanada, Japan, Korea, China, Kanada, Brasilien und Indien einen Brief schreiben, indem man auf die Quelle “OSM Wiki” hinweist. Die Behörden forsten ja regelmäßig bestimmte Quellen durch - zum Beispiel wissenschaftliche Publikationen namhafter Universitäten und Forschungseinrichtungen.
Ich habe keine Ahnung welche Ideen du meinst. Ich weiß auch nicht ab wann etwas patentierbar wird. Aber sollte die Firma irgendwann jemand mal versuchen ihre Ansprüche durchzusetzen kann man ja darauf hinweisen. Damit wäre das Patent sofort nichtig.
Schöner wäre natürlich dass es bereits nicht zur erteilung des Patents kommt. Aber erhlich. Glaubst du das eine chinsische Behörde auf der deutschen Wikiseite schaut bevor sie ein Patent erteilt?
Beispiel:
Die Art, wie wir die Lanes beschreiben, wie wir simple 3D Buildings definieren. Es wäre patentfähig gewesen.
Die Behörde (auch in China) ist sehr daran interessiert wichtige Quellen zu wissen. Im Zweifelsfall ist es eine Blamage für die Behörde. Ob man dadurch Schadenersatzansprüche als Firma stellen kann, weiß ich nicht, trotzdem ist man immer bemüht, den Stand der Technik zu erfahren bevor man ein Patent anmeldet.
Patente können nur angemeldet werden auf neue Ideen. Hierzu gibt es insbesondere den sogenannten Stand der Technik als Grundlage. Ein Patent muss mehr als diesen umfassen. Stand der Technik ist insbesondere alles, was allgemein bekannt ist. Dies umfasst auch die Veröffentlich einer Idee bzw. des Konzeptes in jeglicher Form: z.B. auf Messen, in der Literatur oder auch im Internet. Damit sind auch alle hier veröffentlichten Ideen nach dem Posten nicht mehr patentierbar. Sollte das jeweilige Patentamt das OSM-Forum nicht kennen / als Quelle finden, so gibt es die Möglichkeit der Anfechtung. Dies kann auch noch zu einer nachträglichen Aberkennung eines Patentes führen.
Aus diesem Grund existieren sogar Firmen, die nicht anderes machen, als Ideen zu veröffentlichen(z.B. ip.com) ujd damit den Stand der Technik dokumentieren.
Reine Algorithmen, Konzepte oder Software sind nicht patentierbar. Hierzu bedarf es noch etwas Technik, um ein Problem zu lösen. Ein genialer Algorithmus zur Lösung des Problems des Handlungsreisender ist daher nicht patentierbar. Eventuell jedoch eine technische Umsetzung davon.
Daher ist meines Erachtens die reine Definition von lanes oder die von 3d-Buildings nicht patentierbar. Allerdings ist ein Streit darüber hier auch nicht Ziel.
Darüber hinaus kommt es beim Patent auf die (kleinen) Details an. Selbst wenn ein Patent für eine technische Lösung existiert, so ein ein weiteres Patent erteilt werde, in dem Details anders gelöst werden. Achtung: Hierbei wird das erste Patent jedoch nicht nichtig. Jeder der die neue Lösung nutzt, nutzt dann das alte Patent und das neue Patent.
Wenn man dies mit einem noch nicht patentierten Stand der Technik macht, so hat man das Erstpatent (jedoch nur für das ergänzende Detail !)
Nach bisherigen Patenten kann man bei den Patentämter suchen. Z.B. bei espacenet http://www.epo.org/index.html des Europäischen Patentamtes.
Alles absolut richtig, Aromatiker.
Worauf ich hinweise: für OSM ist es wahrscheinlich leichter einmal die entsprechenden Ämter zu informieren, als bereits erteilte Patente anzufechten.
Das wird doch erst dann zum Problem, wenn jemand Forderungen an OSM stellt. Dann sollte es kein großes Problem sein, dagegen vorzugehen. Dass die zuständigen Ämter jedes mal das Forum durchlesen würden, bezweifle ich.
Mal offen gefragt:
Gibt es irgendein anderes (FS-)Projekt, welches so eine “Patentamts-Hinweisstrategie” schon durchführt? (ich weiss nicht wie ich’s besser nennen soll)
Welchen Benefit hätte es für uns? Den einen oder anderen Nagel gegen Softwarepatente auf diesem Wege einzuschlagen vielleicht?
Patentanfechtungen sind auch -wie ich gehört habe- stets problematisch.
Nur: Wird man beim DPMA auf irgendeinen Sachbearbeiter stoßen, der so ein Schreiben ernstnimmt? Oder wird dem gar auffallen, dass allem was in unserem Wiki diskutiert wird wiklich die oft zitierte “Technizität” fehlt?
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