Mammi71
(One feature, Six mappers and still More ways to map it)
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Nein. Es ist lediglich die Wort-Bild-Marke des Schriftzuges “nahkauf” in weißer Schrift auf rotem Grund geschützt.
Die Markenanmeldung für die Wortmarke “nahkauf” wurde wegen fehlender Unterscheidungskraft und wegen beschreibender (freihaltungsbedürftiger) Angabe zurückgewiesen. https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/307536866/DE
Herr Mustermann in Musterstadt darf seinen Tante-Emma-Laden “Nahkauf” nennen, solange er den Namen nicht klein und weiß auf rotem Grund schreibt.