Nachfolgend versuche ich die Zusammenhänge darzustellen, so wie ich diese verstanden habe:
basemap.de ist ein Projekt der “Arbeitsgemeinschaft der Vermessungsverwaltungen
der Länder der Bundesrepublik Deutschland” (AdV), siehe Impressum:
https://basemap.de/datenschutz_impressum/
Also nicht ein Projekt des “Bundesamt für Kartographie und Geodäsie” (BKG), welches dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) unterstellt ist.
In der AdV sind alle Bundesländer, das “Bundesministerium des Innern und für Heimat” (BMI), das “Bundesministerium der Verteidigung” (BMVg) und das “Bundesministerium für Digitales und Verkehr” (BMDV) vertreten:
https://www.adv-online.de/Wir-ueber-uns/Organisation-Organigramm/
In den Nutzungsbedingungen ist oben links das BKG und oben rechts GeoBasis-DE aufgeführt:
https://sgx.geodatenzentrum.de/web_public/gdz/lizenz/deu/Nutzungsbedingungen_basemapde.pdf
GeoBasis-DE
Die zentralen Vertriebsstellen der amtlichen Vermessung Deutschlands treten gemeinsam durch das Kennzeichen GeoBasis-DE in ihren Produktinformationen in Erscheinung.
GeoBasis-DE vermittelt Sicherheit und Transparenz, denn es steht für die Amtlichkeit der Daten. Zusätzlich wird GeoBasis-DE als Copyright-Vermerk bei der länderübergreifenden Lizenzierung der Geobasisdaten und Geobasisdienste verwendet.
Quelle: https://www.adv-online.de/Startseite/broker.jsp?uCon=54b7027d-f98d-3441-e08d-c73172e13d63
Folglich werden die Bundesländer hoffentlich ihre Zustimmung zum Projekt basemap.de und dessen Lizenzierung erteilt haben.
Ich sehe basemap.de als Vorbereitung/(Teil-)Umsetzung zur am 9. Juni 2024 in Kraft tretenden EU-Verordnung zu hochwertigen Datensätzen (High Value Datasets), welche die EU-Staaten verpflichtet diese Daten kostenlos und in einer offenen Lizenz zur Verfügung zu stellen:
Siehe auch die Präsentation “Die Durchführungsverordnung zu den hochwertigen Datensätzen – Geobasisdaten bald Open Data?”, dort geht es auch um basemap.de:
https://www.adv-online.de/Veroeffentlichungen/Vortraege-Praesentationen/INTERGEO/binarywriterservlet?imgUid=4685001c-0e0f-1b81-c017-2bc609c18f09&uBasVariant=11111111-1111-1111-1111-111111111111
Da hast du einen interessanten Punkt genannt. Der Ergänzungstext ist vom BKG (und liegt auch auf dessen Server) und nicht vom AdV. Also spricht das BKG hier möglicherweise nur von ihren eigenen Datensätzen, nicht von denen des AdV bzw. der Länder!
Wahrscheinlich ist das gar nicht so wirr. Vielleicht wurde hier einfach zu viel in diesen Ergänzungstext des BKG hinein interpretiert. Denn das BKG ist lediglich über das BMI an der AdV beteiligt, das BKG ist aber nicht gleich der AdV und auch nicht Eigentümer des Projekts basemap.de. Oder sehe ich das falsch?
Unklar ist auch welche Behörden im Ergänzungstext gemeint sind:
Nutzung von Daten der Behörden
Wobei das BKG eigentlich nur eine einzige Behörde ist. Welche Behörden sind dann noch gemeint? Die der Länder?
Das ist eine gute Entscheidung und ich habe die basemap.de bisher auch nicht für OSM-Zwecke verwendet. Die Sache bedarf weiterer Klärung.