Hallo Kollegen,
weiß jemand ob die Daten aus dem im Changeset angegebenen Flächennutzungsplan übernommen werden dürfen? Ich habe da nichts zu gefunden.
https://www.openstreetmap.org/changeset/54548594?xhr=1#map=13/52.1626/10.5936
Danke und Gruß
Mecki
Hallo Mecki,
vielen Dank für den Hinweis. Deine Bedenken sind berechtigt. So wie du die Frage formuliert hast, hätte ich sie auch formuliert.
Entweder wird der Benutzer eine Erlaubnis vorweisen können (die kann man ggf. trotzdem in Frage stellen) oder nicht. Sollte er keine Erlaubnis vorweisen können, müssen wir den Änderungssatz zurücksetzen.
Beschlossene Bebauungspläne sind Satzungen der jeweiligen Gemeinde und als solche gemeinfrei. Flächennutzungspläne sind eine verwaltungsinterne (aber veröffentlichte) Absichtserklärung und keine Satzungen.
Es ist nicht der einzige Änderungssatz, der diesen Kommentar hat. Sollte er nicht zeitnah reagieren oder weitermappen, ohne die Frage zu beantworten, sollten wir die Default-Antwort annehmen: “keine Erlaubnis liegt vor”.
Viele Grüße
Michael
Bei den meisten Einträgen handelt es sich um Flurnamen. Da die nun wirklich nicht on-the-ground erkennbar sind und für den Großteil der Bevölkerung auch unbekannt sind, fällt das natürlich schon auf.
Was ist denn “zeitnah” … ich meine der o.g. Changeset Kommentar ist bereits 12 Tage her und der User hat danach “regelmäßig” weitergemappt…
PS: Irgendwie beschleicht mich immer mehr das (zugegebenermaßen subjektive) Gefühl, dass solche Changeset Diskussionen durch Seiten des ursprünglichen Mappers eher nicht stattfinden 
Schade, dass auf github diverse Issues, die Benachrichtung einer Changeset Diskussion auch per PN verschickt oder noch viel “prominenter” für den eigentlichen Mapper darstellt, im Sande verlaufen (sind).
Nein, mein Kommentar ist erst 2 Stunden alt. Bisher aber noch keine Reaktion.
Mein persönliches Zeitnah ist sieben Tage, wobei ich davon auch abweiche, wenn es mir dringlich genug ist. Dringlichkeit ist gegeben, wenn ein längeres Warten zu einem erheblich schwereren Revert führt und ich mir relativ sicher bin, dass ich Recht habe. Wenn ein Benutzer vor Ablauf dieses Zeitraums einen Änderungssatz hochlädt und danach noch einige Stunden vergangen sind, gilt die Nachricht als gelesen.
In dem hier vorliegenden Fall gehe ich davon aus, dass eine Erlaubnis nicht vorliegt, erst recht nicht für die Basiskarte aus dem Liegenschaftskataster. Der Höflichkeit halber stelle ich die Frage trotzdem, damit sich der Benutzer nicht ganz überfahren fühlt.
Verdammt, sorry, da hab ich mich wohl anständig verguckt, keine Ahnung wie das passieren konnte 
Ich halte es für gar nicht so klar, ob FNPs als Quelle verwendet werden dürfen oder nicht, da man FNPs meiner Meinung nach durchaus als Amtliche Werke einordnen kann und diese somit keinen Urheberschutz mehr genießen. So wie es scheint hat der User ja aber die Flurnamen aus dem FNP übernommen. Die Flurnamen und quasi auch der gesamte Hintergrund des FNP sind wohl Karten des Vermessungsamtes, die aber vielleicht nicht direkt Bestandteil des FNPs sind bzw. doch dem Urheberschutz unterliegen.
Also für mich ist es nicht klar ob man das verwenden darf oder nicht. Bei solchem Zweifel sollte man meiner Meinung nach aber auf der sicheren Seite bleiben und die Quelle also nicht nutzen.
Zitat Bundesgerichthof Urteil Az I ZR 175/03:
Der Begriff des Erlasses in § 5 Abs. 1 UrhG ist kein verwaltungsrechtlicher, sondern ein urheberrechtlicher Begriff, der entsprechend dem Zweck der Vorschrift auszulegen ist. Zu den amtlichen Erlassen gehören deshalb auch allgemeine Regelungen, die zwar formal nur an andere Behörden gerichtet sind, denen aber zumindest eine gewisse Außenwirkung zukommt.
Und was ist ein Flächenutzungsplan?
Der Flächennutzungsplan muss von der übergeordneten Verwaltungsbehörde genehmigt werden und ist für die Entwicklung nachgeordneter Planwerke bindend
Quelle und ein bissl zum Nachlesen: https://www.frag-einen-anwalt.de/Frage-zu-Amtlichen-Werken-nach-5-UrhG–f57147.html